Digitale Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Nordrhein-Westfalen)
Quelle: www.stadtplanung.guetersloh.de
Die Stadt Gütersloh (95.000 EW) nahm 2001 neben elf anderen Städten am "Pilotprojekt e-Government“ des Städte- und Gemeindebundes NRW, der Bertelsmann Stiftung und Microsoft teil. Ziel war es, in Kooperation mit anderen Städten und kompetenten Partnern e-Government-Module zu entwickeln und zu erproben. Der "Planungsinformations- und Beteiligungsserver" ist im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsprojektes in den Jahren 2001/2002 in Zusammenarbeit mit weiteren Kommunen entstanden. Im novellierten Baugesetzbuch von 2004 ist in § 4a, Absatz 4 die Möglichkeit aufgenommen worden, bei der Beteiligung ergänzend elektronische Informationsmedien einzusetzen.
Das Stadtplanungsamt der Stadt Gütersloh hat zusammen mit zwei weiteren Städten und einer privaten Betreiberfirma ein Modul zur Onlinebeteiligung der TÖB in der Bauleitplanung entwickelt. Basis des Moduls ist ein von der Betreiberfirma bereitgestellter "Planungsinformations- und Beteiligungsserver", der für Kommunikation und Information in der Stadtplanung sowie für Beteiligungsverfahren eingesetzt wird.
Mit dem Zusatzmodul (TÖB-Modul) können Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange online ins Bauleitplanverfahren einbezogen werden. Das Internetangebot ist in zwei Portale für interessierte BürgerInnen und für die TÖB aufgeteilt. Über diese Portale werden alle relevanten Informationen zu Zielen und Inhalt des jeweiligen Bauleitplans räumlich und zeitlich uneingeschränkt zugänglich gemacht. Interessierte BürgerInnen können am gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren teilnehmen, sich umfassend informieren sowie Stellungnahmen abgeben. Die TÖB können darüber hinaus mit einem passwortgeschützten Zugang - dem Extranet - weitere spezifische Informationen abrufen, ihre Stellungnahmen zum Verfahren abgeben und auf andere Stellungnahmen reagieren. Mit dieser Online-Einbindung entfällt das Zusammenstellen und Versenden der Planungsunterlagen. Das Verfahren spart Kosten und Zeit und vereinfacht die Trägerbeteilung in der Bauleitplanung.
Mit der gemeinsamen Einrichtung des Portals zur Beteiligung von BürgerInnen und TÖB zeigen Gütersloh und die Partnerstädte, dass trotz leerer Kassen, neue Partizipationsverfahren umgesetzt werden können. Es werden durch diese Zusammenarbeit Investitionen "gezielt auf die Optimierung des Serviceangebotes und die gleichzeitige Verschlankung der Prozesse gerichtet".
| Jahr | Ereignis |
|---|---|
| 2001/2002 | Entwicklung des Grundsystems des Planungsinformations- und Beteiligungsservers |
| August 2002 | Kommunaler Einsatz in der Praxis |
| April 2003 | Programmierung des Moduls für TÖB |
| ab 2004 | Einsatz des TÖB-Moduls |
Quelle: www.stadtplanung.guetersloh.de
Quelle: www.stadtplanung.guetersloh.de
Quelle: www.stadtplanung.guetersloh.de
Das digitale Angebot des Planungsinformations- und Beteiligungsservers ergänzt die konventionellen Verfahren der BürgerInnenbeteiligung in der Bauleitplanung. Der wesentliche Vorteil ist die zeitlich und räumlich uneingeschränkte Zugänglichkeit von aktuellen, umfassenden sowie gut strukturierten Informationen. Es wurden zukunftsweisende Kommunikations- und Kooperationsmöglichkeiten via Internet geschaffen, die sehr bürgerfreundlich ist und die aufwändige Trägerbeteiligung wesentlich vereinfacht.
Hier erscheint der Projektstandort direkt in Google-Maps. Projekt in Google-Maps
Den Projektstandort finden Sie auch unter PLZ: 33330 - Ort: Gütersloh - Straße: Friedrich-Ebert-Straße 62.
Datensatz eingestellt am 01.10.2004 im Rahmen des Forschungsauftrages „Innovative Projekte im Städtebau“ (IProS) vom Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtplanung, RWTH Aachen und aktualisiert vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) .
Letzte Änderung: 14.09.2010
